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“Türkischstämmige Künstler, Sportler oder Unternehmer bereichern heute das Leben in Deutschland. Sie sind wesentlicher Teil eines pluralen und wohlhabenden Deutschlands geworden.” So sehen es die Außenminister Guido Westerwelle (FDP) und sein türkischer Kollege Ahmet Davutoglu in einem Beitrag der FAZ am Sonntag, in dem die Bereicherung der EU durch den Türkei-Beitritt eine zentrale Rolle spielt. [...]

Euro: Pistole auf die Brust

Großinvestor George Soros setzt Deutschland die Pistole auf die Brust. Es solle entweder Eurobonds zustimmen oder den Euro verlassen. Nur so könne der Euro funktionieren. Die lateineuropäischen Länder sollten den Widerstand gegen Deutschland organisieren. Prof. Hans Werner Sinn, Chef des ifo-Instituts, in einem spannenden Beitrag für die FAZ.

Schäuble hat kein Problem damit, mehr Souveränität nach Brüssel abzugeben – Deutschland habe durch Besatzung nach dem Krieg Erfahrung mit beschränkter Souveränität

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat in einem Exklusiv-Interview mit der französischen Zeitung Les Echos höchste Bereitschaft signalisiert, noch mehr Kompetenzen nach Brüssel abzugeben und somit die Rechte der deutschen Volksvertreter weiter zu beschneiden. In einem spektakulären Satz verwies Schäuble darauf, Deutschland habe Erfahrung mit der Fremdbestimmung durch die Besatzer nach dem verlorenen Zweiten Weltkrieg. Unfassbar. Schäuble [...]

Draghi mit dem Latein am Ende

„Wenn die EZB so weitermacht, kauft sie bald auch alte Fahrräder auf und gibt dafür neues Papiergeld heraus,“  ätzt FDP-Finanzexperte und Eurowahn-Abweichler Frank Schäffler. Auch die Wirtschaftswoche sorgt sich: “Der Präsident der Europäischen Zentralbank kündigt an, den Leitzins bei Bedarf weiter zu senken – obwohl dieser bereits auf Rekordtief steht. Draghi demontiert sich damit selbst.” Mehr [...]

Im Februar haben sechs belgische Senatoren (von denen drei Muslime sind) den Entwurf einer Resolution im belgischen Parlament eingebracht, der ”Islamophobie“ zu einem Verbrechen machen würde, das mit einer Geld- und Gefängnisstrafe bestraft würde. Der Textentwurf – der unter anderem versucht ”Islamophobie“ mit Antisemitismus gleichzusetzen – ist gewagt in seiner Reichweite und wenn er verabschiedet [...]

Topökonom Sinn: Deutschland kann auch ohne Euro!

Prof. Hans Werner Sinn, Chef des angesehenen ifo-Instituts, ist der Auffassung, dass Griechenland heute längst über den Berg wäre, wenn man das Land 2010 hätte Pleite gehen lassen. Die meisten Aktionen der Politik hält er für nicht zielführend. Deutschland, meint er, käme auch ohne den Euro klar. – Wasser auf die Mühlen der AfD! Hier [...]

Am kommenden Montag, dem 6. Mai,  ist Bernd Lucke zu Gast bei “hart aber fair”. Der Chef der “Alternative für Deutschland” (AfD) diskutiert mit beim Thema “Den Euro einfach abwählen – entscheidet die D-Mark-Partei die Wahl?” Weitere Gäste sind Christian Lindner, Katrin Göring-Eckardt, Wolfgang Bosbach und Michel Friedman. Das wird garantiert ein spannender Abend! AfD [...]

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán verteidigt im Gespräch mit der F.A.Z. seine Regierungspolitik mit dem Hinweis, es gelte ein bankrott gegangenes System zu ersetzen. Orbán wehrt sich gegen Kritik an der jüngst beschlossenen Verfassungsänderung.

Hochbezahlte EUrokraten wollen streiken – Brüssel verteidigt Privilegien

Wenn man sich die Grafik in der WELT anschaut, überfällt einen Zorn. Viele tausend höchstbezahlte Mitarbeiter haben es sich auf Kosten der europäischen Steuerzahler in Brüssel bestens eingerichtet. Jetzt wollen die überbezahlten Eurokraten streiken: weil sie künftig 40 statt 37,5 Stunden arbeiten sollen und die fix vereinbarten Gehaltserhöhungen um 0,5 Prozentpunkte gestrichen werden sollen.  Diese [...]

Am Ende war es nur noch ein Duell zwischen zwei Männern. AfD-Sprecher Bernd Lucke gegen den heimlichen Linkspartei-Chef Gregor Gysi. Schlußendlich konnte sich Gysi in der Gunst der Zuschauer von Stefan Raabs Krawall-Talk „Absolute Mehrheit“ knapp durchsetzen. Für Gysi stimmten in der SMS- und Telefonabstimmung 48 Prozent, Lucke kam auf respektable 41,1 Prozent. Weiter bei [...]